Anstöße SWR1 BW / Morgengedanken SWR4 BW

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07MAI2021
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Aus Kleidung wächst man mit der Zeit raus. Solange man in die Länge wächst, wird’s schnell zu kurz, und später, wenn’s eher in die Breite geht, zu eng. In meiner Kindheit hat man dann Stoffstreifen angenäht und Zwickel eingesetzt, und dann hat’s wieder gepasst, bis auf weiteres.

Auch Gesetze und soziale Ordnungen können mit der Zeit zu eng werden, oder zu kurz. Und zwar dann, wenn die Wirklichkeit, die zu regeln ist, immer größer, breiter, unübersichtlicher wird. So geht es derzeit den Grundrechten. Es gibt ganze Bereiche der Wirklichkeit, die quasi in einem rechtlichen Niemandsland liegen. Sie haben sich so schnell entwickelt, dass sie aus dem bisherigen Rechtsrahmen und seinen Regelungen  herausgewachsen sind. Wie aus einem Kleidungsstück, das zu klein geworden ist.

Um so wichtiger, dass die Wirklichkeit bald einen neuen rechtlichen Mantel bekommt, der alle ihre Bereiche abdeckt, auch die neuen. Der Schriftsteller Ferdinand von Schirach hat sich intensiv damit auseinandergesetzt. Am Ende hat er ein Buch geschrieben[1] und darin sechs Artikel formuliert, die seiner Meinung nach die Charta der europäischen Grundrechte ergänzen müssen. Sie lauten:

Jeder Mensch hat das Recht, in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben.
Jeder Mensch hat das Recht auf digitale Selbstbestimmung. Die Ausforschung oder Manipulation von Menschen ist verboten.
Jeder Mensch hat das Recht, dass ihn belastende Algorithmen transparent, überprüfbar und fair sind. Wesentliche Entscheidungen muss ein Mensch treffen.
Jeder Mensch hat das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen.
Jeder Mensch hat das Recht, dass ihm nur solche Waren und Dienstleistungen angeboten werden, die unter Wahrung der universellen Menschenrechte hergestellt und erbracht werden.
Und alle diese Rechte soll jeder Mensch vor den Europäischen Gerichten auch einklagen können.

Von Schirach konnte mit seinen Forderungen ein breites Echo auslösen. Das ist ja schon mal was. Aber noch nicht alles. Es ist gerade mal ein Anfang. Und bis wir einen rechtlichen Mantel haben, der unserer veränderten Wirklichkeit auch wirklich passt, müssen noch viele mitdenken und mitarbeiten. Auch Sie und ich.

 

[1]    Ferdinand von Schirach, Jeder Mensch, Luchterhand-Verlag, München 2021

https://www.kirche-im-swr.de/?m=33086
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